TikTok verbieten
Statement Engin Eroglu (MdEP FREIE WÄHLER / Renew Europe):
Ich halte mich ganz sicher nicht zurück, wenn es um das Thema TikTok geht. Während der Bundeskanzler und andere Politiker schön inkonsequent ihren Content auf dieser Plattform posten, fordere ich schon lange ein Verbot dieser App. Staatsgefährdende internationale Einflussnahme können wir in diesen Zeiten ganz bestimmt nicht gebrauchen. Auch wenn die App für den Nutzer harmlos erscheinen mag, stellt TikTok in Europa eine große Gefahr dar, die sich auf nationale Sicherheit, demokratische Prozesse und gesellschaftliche Stabilität auswirken. Ich habe chinesische Spionage am eigenen Leib erleben müssen, wie ich euch vor einiger Zeit schon erzählte. Da TikTok von einem chinesischen Unternehmen betrieben wird, gibt es starke Bedenken aus allen Richtungen, dass die App zur Sammlung sensibler Informationen über Nutzer und politische Akteure verwendet wird, die dann für Spionagezwecke genutzt werden. Auch persönliche Daten unserer Bürger können kinderleicht für gezielte politische Werbung und andere manipulative Zwecke missbraucht werden. Natürlich sind alle sozialen Medien mit Vorsicht zu genießen.
Die mangelnde Transparenz und Kontrolle über die Algorithmen und Datenpraktiken von TikTok macht es jedoch zu einer besonderen Gefahr und ich sage ganz klar, dass das so nicht mehr weitergehen darf und ich tue mein Bestes, unsere Bürger und Demokratie zu schützen. Dabei müssen die Nutzer keine Angst haben, dass Sie diese Art von “Unterhaltung” und Kommunikation verlieren. Ich bin mir sicher, dass unmittelbar nach dem Verbot von Tik Tok mindestens eine Alternative auf den Markt kommt, die wesentlich mehr Transparenz und dadurch auch Sicherheit bietet.
